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Kolumne 06/2019


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Regierungspräsidium Gießen hat der Stadt Staufenberg die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2019 erteilt. Damit wurde uns grünes Licht für alle im laufenden Jahr geplanten Vorhaben gegeben. Die Finanzexperten des RP bescheinigen uns einen ausgeglichen Haushalt und eine stabile Haushaltssituation. Erfreulich ist, dass unser zukunftsweisender Konsolidierungsweg nur zu ganz allgemeinen Auflagen geführt hat. Diese beschränken sich im Wesentlichen auf den Hinweis von gesetzlichen Vorgaben. Nach dem kommunalen Aus-wertungssystem "kash", das vom Land Hessen zur Feststellung der Leistungsfähigkeit aller hessischen Kommunen entwickelt worden ist, erreicht unsere Stadt 85 von möglichen 100 Punkten. Sie liegt damit im oberen Drittel aller Kommunen des Landkreises Gießen. Die positive Beurteilung der Aufsichtsbehörde bestätigt, dass unser Haushalt auch für das Jahr 2019 auf gesunde Beine gestellt ist und damit die von uns eingeleitete Finanzpolitik weiter ihre erfreulichen Früchte trägt. Die in Rekordgeschwindigkeit erteilte Genehmigung ist ein wichtiges Signal für unsere solide Haushaltsführung und ein gutes Zeugnis für Staufenberg, das sich auf seinem Weg bestätigt sehen darf. Unseren städtischen Mitarbeitern, allen voran unserer Finanzabteilungsleiterin Gabriele Ohm-Goltze, danke ich an dieser Stelle für ihre kompetente Zuarbeit und dem Magistrat sowie der Stadtverordnetenversammlung für ihr verantwortungsvolles Handeln.

Aus der letzten Gremiensitzung ist noch über den aktuellen Stand der Erträge aus der Betei-ligung unserer Stadt am Solarpark Buchenberg zu berichten. Geschäftsführer Uwe Kühn von der Energiegesellschaft Lumdatal (EGL) konnte hierzu in der letzten Woche ergänzend mitteilen, dass unser Solarpark im Jahr 2018 ein sehr ordentliches Ergebnis eingefahren hat. Dank der guten Sonneneinstrahlung sowie der im vergangenen Jahr erfolgreich umgesetzten Technikumrüstung konnten rund 500.000 EUR erlöst werden. Geplant waren lediglich rund 390.000 EUR. Der Mehrerlös fließt ungeschmälert in den Jahresgewinn der EGL ein. Das gute Jahresergebnis hat zu einer Verzinsung unserer Einlage von großartigen acht Prozent geführt. Die bisherigen Einnahmen unserer Stadt belaufen sich auf über 130.000 EUR, allein in 2018 waren es aus Pacht, Zinsen und Gewerbesteuer über 15.000 EUR. Der Solarpark Buchenberg mit der Energiegesellschaft Lumdatal ist also nach wie vor ein Erfolgsprojekt.
Dem gegenüber gibt's zum geplanten Windpark Staufenberg leider nichts Erfreuliches zu berichten. Ende letzten Jahres wurde im Bereich der geplanten Standorte der Windräder ein Raubvogelhorst entdeckt. Der Naturschutz verlangt in diesem Fall eine Funktionsraumanaly-se, die uns bis in den Herbst beschäftigen wird. Bis dahin wird es zu diesem Thema nichts wesentlich Neues zu berichten geben.

Die Mittelhessen Netz GmbH (MIT.N) hat uns in der letzten Woche mitgeteilt, dass das neue, zukunftssichere H-Gas für alle Staufenberger Gaskunden ab September 2019 bereitstehen wird. Ende des vergangenen Jahres hat die MIT.N die Auswertung der Datenerhebung in Staufenberg abgeschlossen und ihre Gaskunden über das Ergebnis informiert. Sollten Sie als Gaskunde kein Schreiben erhalten haben, bittet die MIT.N darum, sich mit dem Erdgasbüro in Verbindung zu setzen. Auch wenn ein bereits erhobenes Gasgerät in der Zwischenzeit ausgetauscht wurde oder wenn festgestellte Mängel behoben wurden, benötigt die MIT.N diese Informationen und bittet um Rückmeldung.

Als nächster Schritt steht nun die Anpassung der Gasgeräte auf H-Gas an. Dafür bauen die Experten üblicherweise auf das neue, energiereichere Gas angepasste Komponenten ein und passen die Einstellungen so an, dass eine saubere Verbrennung gewährleistet ist. Ein Teil der Gasgeräte kann schon ein halbes Jahr vor der eigentlichen Umstellung der Gasqualität umgerüstet werden, die Mehrzahl jedoch nur in den Wochen davor oder kurz danach.
Im Staufenberger Gasnetz beginnt die sogenannte Voranpassung der Gasgeräte schon ab März 2019. Genau wie bei der Datenerhebung werden Sie als Hauseigentümer vorab mit einem Terminanschreiben informiert. Da der Zeitplan bei der Anpassung extrem knapp kal-kuliert ist, bittet die MIT.N schon heute, die vereinbarten Termine einzuhalten und die Tech-niker einzulassen. Nach der Umstellung ist bei etwa jedem zehnten Gerät eine Qualitätskon-trolle vorgesehen. Selbstverständlich erhalten Sie als betroffene Hauseigentümer auch hierzu ein gesondertes Schreiben der MIT.N.

Nicht ganz so gut besucht war meine jüngste Bürgersprechstunde in der Gaststätte Fel-seneck in Staufenberg. Wie zuvor schon in Treis und Daubringen hatte auch in dieser Sprechstunde Gerhard Laucht als ehemaliger Chef der Polizeistation Grünberg Gelegenheit, das Projekt "Sicherheitsberater für Senioren" vorzustellen. Ehrenamtliche Sicherheitsberater wie Gerhard Laucht geben dabei ihr Fachwissen an interessierte Seniorinnen und Senioren weiter. Gerhard Laucht wird das Projekt in der kommenden Bürgersprechstunde auch noch in Mainzlar vorstellen.

Anschließend konnte ich über die Ergebnisse einer verdeckten Geschwindigkeitsmessung in der Bergstraße berichten. Dabei wurden bei einer Dauermessung über sieben Tage und einer Gesamtnutzung von 2.070 Fahrzeugen lediglich 17 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt. Die gemessene Höchstgeschwindigkeit lag bei 64 km/h. Trotz verdeckter Mes-sung lag damit über eine ganze Woche verteilt (!) die Quote der Geschwindigkeitsüberschrei-tungen bei unter einem Prozent. Von einer "Raser-Szene" kann also in der Bergstraße keine Rede sein.

Weiter konnte ich über die nun unmittelbar bevorstehenden Arbeiten im Staufenberger Friedhof berichten. Dort wollen wir den ersten Querweg von den Urnengräbern kommend entlang der Leichenhalle bis hin zu den Findlingsgräbern rollstuhltauglich ausbauen. Weiter wird auf dem kleinen Parkplatz vor dem Friedhof ein neuer Containerplatz errichtet. Hierfür werden wir an dieser Stelle die Friedhofmauer öffnen lassen. Und schließlich soll eine neue Schöpfstelle den Friedhof weiter aufwerten.

Von Seiten der Bürger wurde gebeten, das Grundstück hinter dem Neubaugebiet "Alter Reit-platz" wieder instand zu setzen, was zwischenzeitlich auch schon geschehen ist. Nach der Neugestaltung des Festplatzes wurde abschließend das nochmalige Stutzen der entlang der Jahnstraße stehenden Platanen erbeten. Auch dieser Bitte werden wir in den nächsten Tagen nachkommen.

Insgesamt war auch diese Bürgersprechstunde wieder äußerst informativ. Ich kann Sie alle nur immer wieder bitten: Nutzen Sie diese Möglichkeit des direkten Kontaktes mit mir und besuchen Sie meine Bürgersprechstunden. Die nächste findet am 14. März um 20.00 Uhr in der Gaststätte Zur Linde in Mainzlar statt.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Peter Gefeller
Bürgermeister


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