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Kolumne 43/2018


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

namens des Magistrats habe ich am letzten Dienstag unseren Stadtverordneten den Entwurf des Haushalts 2019 vorgelegt. Gleich zu Beginn konnte ich dabei festhalten: Das Jahr 2018 ist ein gutes Jahr für Staufenberg. Erstmals seit dem Jahr 1994 wird unsere Stadt "kassenkreditfrei" sein!

Am 20. Juli erhielten wir im Zuge der Umsetzung des Hessenkassengesetzes aus den Händen des Finanzministers Dr. Schäfer zur Ablösung unserer verbliebenen Kassenkredite einen Bescheid über 9,1 Mio. EUR. Zu Beginn meiner Amtszeit vor sieben Jahren beliefen sich unsere Kassenkredite noch auf 20 Mio. EUR. Ende des letzten Jahres waren es "nur" noch 9,6 Mio. EUR. Dank der bereits mit dem Schutzschirmvertrag gewährten Landeshilfe sowie der Mittel aus dem Landesausgleichstock aber auch dank der konsequenten Reduzierung unserer Ausgaben konnten wir schon vor dem Erlass des Hessenkassengesetzes unsere Kassenkredite um über die Hälfte reduzieren. Nun haben wir weitere 9,1 Mio. EUR ablösen können. Die verbleibenden 500.000 EUR werden wir aus den Überschüssen des letzten und des laufenden Jahres tilgen. Damit sind wir unsere "Altlasten" aus den Kassenkrediten endgültig los. Ich denke, dies ist gerade für unsere junge Generation eine gute Nachricht.

Schaut man nun auf die Zahlen des Haushalts für das kommende Jahr, kann man eine einfache Feststellung treffen: Staufenberg geht es gut! Wir bringen für das Jahr 2019 den städtischen Haushalt mit einem leichten Überschuss, salopp gesagt, mit einer "schwarzen Null" ein. Gesamterträgen von 15.279.500 EUR stehen Aufwendungen von 15.270.700 EUR gegenüber, womit sich ein kleiner Überschuss von 8.800 EUR ergibt.

Vieles von dem, was die Stadtverordneten zusammen mit allen Stadträten gemeinsam auf den Weg gebracht haben, hat in diesem Jahr Gestalt angenommen. Zu nennen sind dabei: Der Beginn des Kita-Anbaus in Treis, der Endausbau der Straßen Am Vogelsang und Am Schiffenweg verbunden mit der Teilsanierung des Festplatzes in Staufenberg, die Kanal- und Straßensanierung in der Ringstraße in Treis, der Start des Aktivparks Lumdatal in Mainzlar, der Beginn des DRK-Multifunktionsgebäudes in Daubringen und des MEDZENTRUMS in der Vitalen Mitte, der unmittelbar bevorstehende Bau des Übungsturms der Feuerwehr, der Umbau des Jugendzentrums Mitte, der nur dank des fantastischen Einsatzes der Gruppe "Staufenberg vereint" möglich war, und am Ende natürlich auch die unfassbar schnelle Vermarktung des Baugebiets am alten Reitplatz.

Diese Projekte repräsentieren ganz unterschiedliche Lebensbereiche und somit die Bandbreite, die wir alle mit unseren Entscheidungen im Blick haben müssen. Sie sind ein Beleg für die Dynamik unserer Stadt, die sich auch im Haushalt 2019 abbildet, wie ein Blick auf die im kommenden Jahr geplanten Großinvestitionen belegt.

Bei diesen ist an erster Stelle die Erschließung des Baugebiets "Auf der Schautanz" in Mainzlar zu nennen. Mit diesem neuen Wohngebiet werden wir die Attraktivität unserer Stadt gerade für junge Familien weiter steigern. Hierzu passt, wie ich finde, der bereits begonnene Bau des DRK Multifunktionsgebäudes in Daubringen, auf dessen Fertigstellung zum Ende des nächsten Jahres schon heute ganz viele Kinder aber auch viele Kulturinteressierte sehr gespannt warten.

Als weiteres "Fremdprojekt" wird sicherlich der Landkreis Gießen nach dem Abriss des alten REWE-Marktes an gleicher Stelle auch mit dem Neubau der gemeinsamen Grundschule beginnen. Zudem dürfen wir uns bis zum kommenden Herbst auf die Fertigstellung des MEDZENTRUMs in der Vitalen Mitte freuen.

An eigenen Projekten werden wir auf dem Mainzlarer Sportplatz mit dem Aktivpark Lumdatal "das" Leuchtturmprojekt schlechthin des gesamten Tals fortsetzen. In Treis möchten wir den Straßenendausbau im Baugebiet "Am Sonnenberg" aber auch den Glasfaserausbau im Falltor- und im Streitkopf-Gebiet umsetzen. Gemeinsam mit dem Zweckverband Lollar-Staufenberg wollen wir auch Teile der Oberen Burgstraße sanieren. Neben dem aktuell schon laufenden Kita-Anbau sollen zudem das Dach und die Außenfassade des Kita-Altbaus in Treis erneuert werden. In Staufenberg selbst wollen wir den Friedhof mit einem rollstuhltauglichen Weg, einen neuen Containerplatz und einer neuen Schöpfstelle aufwerten. Gleichzeitig möchte dort ein heimischer Gärtner den schon länger geplanten Memoriam-Garten umsetzen. Schließlich wollen wir unsere Verwaltung mit einem neuen Dokumenten-Management-System für die Zukunft sicher machen.
Die Finanzierung all dieser Projekte ist gut abgesichert. Deshalb kann die Stadt Staufenberg auch in diesem Jahr die Steuern und Gebühren auf dem aktuellen Stand halten. Darüber bin ich sehr froh, denn Abgaben bedeuten für unsere Bürgerinnen und Bürger aber auch für unsere heimischen Unternehmer oftmals eine nicht geringe Belastung.
Und noch eine Feststellung war und ist mir wichtig zu erwähnen: Staufenberg wächst! Die Hessen-Agentur sieht für Staufenberg in ihrer aktuellen Prognose bis zum Jahr 2030 einen Bevölkerungszuwachs von 5,9 % voraus. Das ist sicher eine gute Nachricht. Wachstum und Zuzug sind ein Indikator für einen attraktiven Standort und für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Damit verbunden ist aber auch die Aufgabe für uns als Kommune, dafür die Rahmenbedingungen zu schaffen. Mit Blick auf das, was wir in den vergangenen Jahren bereits in Angriff genommen haben und für die nahe Zukunft noch anvisieren, heißt das in diesem Fall eindeutig: Wir sind auf dem richtigen Weg.

Mit unserer Politik haben wir es erreicht, dass sich Staufenberg in puncto Daseinsvorsorge und Lebensqualität sehen lassen kann und gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft aufweist. Mit den geplanten neuen Projekten möchte der Magistrat gemeinsam mit den Stadtverordneten und Ihnen, unseren Bürgerinnen und Bürgern, diesen Erfolgskurs fortsetzen. Nach einer ausführlichen Debatte über den nun vorliegenden Haushalt hoffe ich anschließend auf eine breite Zustimmung der Stadtverordneten. Denn am erfolgreichsten sind wir stets, wenn wir Pläne gemeinsam umzusetzen.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Peter Gefeller
Bürgermeister

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