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Peter Gefellers Kolumne zum Thema Haushalt 2018


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

namens des Magistrats habe ich am letzten Dienstag unseren Stadtverordneten den Entwurf des Haushalts 2018 vorgelegt. Neu war dabei die Vorstellung des interkommunalen Kennzahlenvergleichs, über den wir unsere Stadt nun mit 280 weiteren hessischen Kommunen vergleichen können. Warum stellen wir uns diesem Vergleich? Basis einer erfolgreichen Konsolidierungsstrategie ist die objektive Einschätzung der örtlichen Haushaltssituation. Der interkommunale Vergleich liefert dabei wertvolle Hinweise. Dies alleine deshalb schon, weil objektive Vergleichsmaßstäbe bessere Dienste als subjektive Einschätzungen leisten, die nicht selten von politischen Opportunitätsüberlegungen beeinflusst sind.

Der Vergleich lieferte eine erfreuliche Erkenntnis: Seit dem Jahr 2011 hat sich das Jahresergebnis der Stadt Staufenberg von einer jährlichen Belastung von rund 152 EUR pro Einwohner auf einen im Jahr 2018 geplanten Überschuss von gut  92 EUR pro Einwohner verbessert. Damit konnten wir in nur acht Jahren unsere Finanzsituation  um gut 244 EUR pro Einwohner bzw. um gut 160 Prozent verbessern. Im gleichen Zeitraum verbesserte sich der Mittelwert aller 280 hessischen Vergleichskommunen „nur“ um 140 EUR pro Einwohner. Ich denke, alleine der Vergleich dieser Zahlen belegt, dass wir in den letzten Jahren alle gemeinsam, von der Verwaltung über die Kommunalpolitik bis hin zu Ihnen, unseren Bürgerinnen und Bürgern,  den richtigen Weg eingeschlagen haben.

Mit dem anschließend vorgestellten Haushaltsplan 2018 konnte ich nach 2016  und 2017 nun schon im dritten Jahr in Folge einen ausgeglichenen Plan vorlegen. Der Entwurf für das Jahr 2018 sieht wegweisende Investitionen sowie einen weiteren Schuldenabbau vor und kommt mit einer geringen Neuverschuldung aus. Mit den Planungen für das kommende Jahr haben wir ein gutes Konzept für die Zukunft von Staufenberg aufstellen können.

Die Anstrengungen, die wir in den letzten Jahren unternommen haben, sie haben sich gelohnt. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und uns darauf konzentriert, sowohl den Haushalt zu konsolidieren als auch zukunftsweisende Investitionen auf den Weg zu bringen. Investitionen, die den Standort stärken und Staufenberg zum attraktiven Wohnort machen.

Wie sich die Wirtschaft und die Finanzlage von Staufenberg im kommenden Jahr darstellen werden, das hängt auch von weltwirtschaftlichen Faktoren ab, deren weitere Entwicklung schlecht einzuschätzen ist. Die Analysten erwarten aber zumindest auch für 2018 ein weiteres Wachstum.

Der Haushaltsentwurf 2018 schätzt trotz der positiven Wachstumsprognosen zum einen die Erträge des nächsten Jahres vorsichtig ein und folgt zum anderen dem Prinzip einer soliden Haushaltsführung. Konkret gehen wir von Einnahmen in Höhe von 15.237.450 EUR aus und sehen Ausgaben in einem Volumen von 15.229.900 EUR vor. Dies ergibt einen kleinen Überschuss im ordentlichen Ergebnis von 7.550 EUR. Hinzu kommen im außerordentlichen Ergebnis Erträge aus Grundstücksveräußerungen von 751.350 EUR, so dass sich ein Gesamtüberschuss von 758.900 EUR ergibt.

Ein Schwerpunkt der geplanten Ausgaben liegt nach wie vor bei der Bildung und der Kinder-betreuung. Wir brauchen einen gut ausgebildeten Nachwuchs  und Chancengleichheit für alle Kinder. Nur so können wir unseren guten Lebensstandard auch in der Zukunft halten.   Völlig zu Recht erwarten zudem unsere Eltern eine moderne Kinderbetreuungs- und Schulpolitik, die es einerseits erleichtert, Beruf und Familie gut zu vereinbaren, und die andererseits den Nachwuchs gezielt fördert.

Deshalb muss es uns auch gemeinsam mit dem Landkreis Gießen gelingen, schon im nächsten Jahr den Architektenwettbewerb  mit ganz konkreten Planungen für die gemeinsame Grundschule der Stadtteile Staufenberg, Daubringen und Mainzlar abzuschließen. Unser aller Ziel muss es sein, unseren Grundschulkindern den Besuch dieser Schule ab dem Schuljahr 2020/2021 zu ermöglichen.

Bis dahin können wir jedoch mit den Investitionen in unsere Kindertagesstätten nicht warten. Bereits heute warten Eltern mit ihren Kindern auf einen Kita-Platz. Mit der Erschließung neuer Baugebiete wird sich diese Situation noch verschärfen. Deshalb planen wir für das kommende Jahr alleine und zusammen mit einem Partner große Investitionen in die Kindertagesstätten. So möchten wir alleine als Stadt im Stadtteil Treis für fast eine halbe Millionen EUR einen Anbau für Kinder unter drei Jahren errichten. Gleichzeitig möchten wir im Stadtteil Daubringen  in Partnerschaft mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) eine ganz neue Kindertagesstätte mit vier Gruppen bauen, die  Platz für knapp 90 Kinder bieten wird. Darin integriert werden sollen ein Familienzentrum sowie DRK Praxis- und Beratungsräume. Weiter möchten wir  in diesen Bau gemeinsam mit dem DRK und dem Verein Im-Puls als Trägerverein das nun schon seit mehreren Jahren von vielen gewünschte Begegnungszentrum integrieren. Insgesamt möchte das DRK über 4 Mio. EUR in diese „Kinder- und Begegnungsstätte“ investieren. Alleine diese gewaltige Summe belegt, wie ernst es dem DRK mit diesem ambitionierten Bauvorhaben ist.

An weiteren Großinvestitionen möchte die Stadt  im nächsten das Wohnbaugebiet Schautanz mit rund 30 Bauplätzen erschließen und vermarkten. Mit diesem Wohngebiet möchten wir unsere Attraktivität für junge Familien weiter steigern. Weitere städtebauliche Projekte  wie der Straßenendausbau in Staufenberg Süd oder die Sanierung der Bergstraße konzentrieren sich auf unsere Infrastruktur. Nicht zuletzt wollen wir im Zuge der Energiewende in den Windpark Staufenberg investieren.

Die Finanzierung all dieser Projekte ist gut abgesichert. Deshalb können wir auch die Steuern und Gebühren auf dem jetzigen Stand halten. Darüber bin ich sehr froh, denn die Abgaben bedeuten für Sie, unsere Bürgerinnen und Bürger,  sowie für unsere heimischen Unter-nehmen oftmals eine nicht geringe Belastung.

Mit unserer  Politik haben wir es erreicht, dass sich Staufenberg in puncto Daseinsvorsorge und Lebensqualität sehen lassen kann und gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft aufweist. Mit den geplanten neuen Projekten möchte der Magistrat gemeinsam mit den Stadtverordneten und Ihnen, unseren Bürgerinnen und Bürgern, diesen Erfolgskurs fortsetzen. Nach einer ausführlichen Debatte über den nun vorliegenden Haushalt hoffe ich an-schließend auf eine breite Zustimmung der Stadtverordneten. Denn am erfolgreichsten sind wir stets, wenn wir Pläne gemeinsam umzusetzen.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr  
Peter Gefeller

Bürgermeister



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