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Kolumne 17/2018


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,  

am 26. Mai findet, nun schon zum neunten Mal, die Europawahl statt. Sie findet zwei Monate nach dem geplanten Austrittstermin Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) statt. Nachdem jedoch dieser Termin vom Europäischen Rat verschoben wurde, wird Großbritannien wohl an der Wahl teilnehmen, soweit es nicht doch noch bis zur Europawahl zu einer Unterzeichnung des Austrittsabkommens kommt, was aus meiner Sicht eher unwahr-scheinlich ist. Ursprünglich war geplant, das EU-Parlament auf 705 Abgeordnete zu verklei-nern. Bei Teilnahme Großbritanniens würden jedoch wie bisher 751 Abgeordnete gewählt. 96 werden es auf jeden Fall in Deutschland sein.

Die EU steht bei dieser Wahl am Scheideweg. Bleiben wir weiter auf dem europäischen Ei-nigungskurs mit Frieden und Freiheit auf der einen Seite und Sicherheit und Wohlstand für alle auf der anderen oder führt ein wiedererstarkter Nationalismus zurück in eine längst vergessen geglaubte Zeit der nationalen Abschottung? Auch Sie werden sich dieser Frage stellen müssen. Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen. Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen. Deshalb bitte ich Sie nicht nur, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren. Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle.

Wenn Sie dazu vorab wissen möchten, wie Sie selbst oder unsere Region von der EU profi-tieren, lade ich Sie ein, die Internetseite www.das-tut-die-eu-fur-mich.eu zu öffnen. Diese vom wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments zusammengestellte Webseite zeigt, wie wir Bürgerinnen und Bürger von der EU profitieren. Die Seite ist super. Ein Blick auf sie lohnt sich für jeden von uns.  

Öffnet man die Seite, erscheint zunächst ein Fenster, das in drei Spalten aufgeteilt ist.  Über die Spalte „In meiner Region“ kann man bis runter in den Landkreis Gießen klicken, um dort zu erfahren,  dass z. B. das Anwenderzentrum Medizintechnik auf dem Campus der Technischen Hochschule Mittelhessen vier Millionen Euro (!) aus dem Europäischen Fonds für Re-gionale Entwicklung (EFRE) erhalten hat. Damit wurde und wird die Medizintechnik in Mittel-hessen deutlich gestärkt und noch wettbewerbsfähiger gemacht, was zur Schaffung weiterer, gut bezahlter Arbeitsplätze in unserer Region geführt hat.
Über die Spalte „In meinem Leben“ können Sie die Ihnen ganz persönlich zugutekommenden  Vorteile der EU erfahren. Sie finden dort unter dem Stichwort „Kinderbetreuung“ bei-spielsweise die Mitteilung, dass die EU über den Europäischen Sozialfonds die frühkindliche Betreuung mit 1,22 Milliarden EUR fördert. Das sind EU-Gelder, die  zu einem kleineren Teil auch in Staufenberg ankommen. Sie erfahren dort aber auch, dass Dank der Beharrlichkeit des Europäischen Parlaments seit Mai dieses Jahres jeder Anruf in einen anderen Mitglied-staat der EU höchstens noch 19 Cent pro Minute kosten darf.  Diese neue Vorschrift kommt allen Verbrauchern zugute und schützt sie vor völlig überzogenen Auslandsgebühren.  Sie erfahren dort aber auch, dass nach dem EU-Recht alle Verbraucher Anspruch auf einen leichten und schnellen Wechsel ihres Stromanbieters haben. Innerhalb von drei Wochen ist ein solcher zu gewährleisten, ohne dass dadurch zusätzliche Gebühren berechnet werden dürfen. Dies sind nur drei von 400 Notizen, über die Sie in der Spalte „In meinem Leben“ erfahren können, welche konkreten Vorteile Ihnen persönlich die EU bietet.   

Schließlich finden Sie in der Spalte „Im Fokus“ die Politikfelder, die derzeit im Zentrum der Betrachtung ganz vieler Menschen stehen. Beispielhaft erwähnt seien an dieser Stelle nur die Stichworte „Arbeitslosigkeit“, „Demokratie“, „Energieversorgung“, „Friedenssicherung“, „Gleichstellung von  Frauen und Männern“, „Menschenrechte“ oder „Umwelt- und Verbrau-cherschutz“. Über diese Stichworte können Sie bis hin zum Stichwort „Zukunft der EU“ erfahren, was die EU in diesen uns alle betreffenden Politikfeldern bewirkt, wie sie dort konkret handelt und was dies für Sie persönlich bedeutet. 
 
Aber vielleicht interessiert Sie eher die Fragen: Wie haben wir Staufenberger Wählerinnen und Wähler eigentlich bei der letzten Europawahl gewählt? Und wann war diese Wahl über-haupt? Wenn ja, finden Sie Antworten auf diese und weitere Fragen rund um die Europawahl nun auch auf unserer Homepage www.staufenberg.de. Dort haben wir alle Wahltermine und Wahlergebnisse ab der Europawahl 1994 zusammengestellt. Damals lag die Wahlbeteiligung in Staufenberg übrigens noch bei 54,97 Prozent. Bei der bisher letzten Europawahl im Jahr 2014 lag sie nur noch bei 34,77 Prozent. Ein Rückgang von über 20 Prozent in nur 20 Jahren ist einfach zu viel. Ich hoffe, das wird dieses Mal deutlich besser.

Wenn Sie gar persönlich den Wunsch haben, über die Zukunft der EU mitdiskutieren zu wollen, besteht am 13. Mai ab 18.00 Uhr in der Aula des Hauptgebäudes der Justus-Liebig-Universität (JLU)  die einmalige Gelegenheit dazu. Gemeinsam mit dem Regierungspräsidium Gießen und der Hessischen Staatskanzlei hat die JLU diese Veranstaltung unter dem Motto „Europa vor der Wahl“ auf die Beine gestellt. Vor dem Hintergrund der besonderen Relevanz der Europawahl und eines in Teilen durch „Fake-News“ gestützten anti-europäischen Populismus bestehen große Informations-, aber auch Diskussionsbedarfe. Diese können auch von Ihnen mit Ihrer Teilnahme an dieser Podiumsveranstaltung gedeckt werden. Der Eintritt ist natürlich frei.
Abschließend kann ich Ihnen an dieser Stelle nur zurufen: Gestalten Sie Ihre Zukunft mit und wählen Sie ein starkes Europa! Nur ein klares Bekenntnis für ein geeintes Europa ist ein Garant für Frieden und Freiheit aber auch für Wohlstand und Sicherheit. Gehen Sie deshalb am 26. Mai zur Europawahl oder machen Sie bereits jetzt von der Möglichkeit der Briefwahl ge-brauch. Egal wie, nutzen Sie Ihr Wahlrecht! Mit Ihrer Stimme sorgen auch Sie für ein weiter-hin friedliches und demokratisches Europa!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr   
Peter Gefeller
Bürgermeister



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